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OLG Frankfurt/Main (3 WF 232/06) | Datum: 30.01.2007
Unter dem 4.12.2003 begehrte das Jugendamt des ...-Kreises die Einleitung eines Verfahrens nach § 1666 BGB zur Klärung der Frage, ob wegen der seit Jahren laufenden Konflikte der Eltern zum Sorge- und Umgangsrecht [...]
OLG Frankfurt/Main (3 UF 124/06) | Datum: 09.01.2007
Die Streitgehilfin und Mutter des am 05.02.1997 in O1 geborenen Beklagten zu 2) war mit dem Beklagten zu 1) verheiratet. Sie lernte während der Empfängniszeit den Kläger kennen und hatte auch mit ihm [...]
OLG Frankfurt/Main (5 UF 200/06) | Datum: 11.01.2007
Die gemäß § 127 Abs. 2 ZPO zulässige Beschwerde ist begründet, weil der Rechtsverteidigung der Antragsgegner nicht die Erfolgsaussicht fehlt und sie auch nach ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die [...]
OLG Frankfurt/Main (5 WF 247/06) | Datum: 08.01.2007
Der Rechtspfleger des Amtsgerichts hat bei der Festsetzung der Vergütung für die im Rahmen von Prozesskostenhilfe beigeordnete Beschwerdeführerin die Einigungsgebühr von 189 EUR zuzüglich anteiliger Mehrwertsteuer für [...]
OLG Frankfurt/Main (20 W 24/07) | Datum: 22.01.2007
Zwar ist der Senat zur Entscheidung zuständig, weil die am Abgabestreit beteiligten Amtsgerichte in verschiedenen hessischen Landgerichtsbezirken liegen ( §§ 65 a Abs. 1 S. 1, 46 Abs. 2 S. 1 FGG ). In der Sache kann [...]
OLG Frankfurt/Main (20 W 429/06) | Datum: 16.01.2007
I. Für die Betroffene wurde zunächst mit Beschluss vom 28. August 2003 ein Neffe ihres Ehemannes zum ehrenamtlichen Betreuer bestellt. Nachdem die bis zu diesem Zeitpunkt mittellose Betroffene von ihrem im Juli 2004 [...]
OLG Frankfurt/Main (20 W 484/06) | Datum: 15.01.2007
I. Die Beteiligten zu 1) und 2) sind Spätaussiedler aus der russischen Föderation. Sie schlossen am 01. September 1984 in der damaligen UdSSR die Ehe und führten seitdem den (russischsprachigen) Geburtsnamen des [...]